Rechtsfrage,Schwerbehindertenparkplatz

  • Hallo zusammen,

    habe unbewusst auf einem Schwerbehinderten Parkplatz mit meiner Bella geparkt.
    Es war ein Parkplatz der "nur" über den Messebetrieb in Pforzhein eingerichtet war.
    Hatte das Motorrad hinter (Quer) einem Pkw abgestellt da dort noch mehr als genug Platz war (ca. 2m).
    Weder mir oder meiner Freundin ist es Aufgefallen das wir auf einem Schwerbehinderten Parkplätze parken.

    Meine Frage ist nun, ob und wie diese "provisorischen" Parkplätzen gekenzeichnet sein müssen?

    Danke :thumbup:

  • Hallo Marcel,

    hier ist eigentlich alles gut beschrieben: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Behindertenparkplatz

    Also meiner Meinung nach muss ein Behindertenparkplatz auch mit den offiziell geltenden Schildern ausgewiesen sein.
    Auf Privatparkplätzen herrschen jedoch andere Regeln.
    So gelten zum Beispiel auf Supermarktplätzen die Regeln des Grundtsückeigentümers (meist des Marktbetreibers). Hier greift die kommunale Gesetzgebung nicht. Ein Abschleppen geht erst mal zu Lasten des Platzinhabers.

    Da ich die Gegebenheiten deines Parkplatzes jetzt nicht kenne, kann ich Dir auch insoweit nicht weiter helfen.

    Auch gehe ich wirklich davon aus, dass Du von der Parkplatzeinschränkung keine Kenntnis hattest. ;)

    Also wenn klar gekennzeichnet, dann ist es ein Verstoß.

    Grüße

    Oliver


    PS: ich habe mich auch schon gefragt, ob ich mit meinem Behindertenausweis (inkl. Parken) auf einem solchen gekennzeichneten Platz mit der Mana parken darf. Laut Gesetzgeber schreibt dieser die Wahl des Fahrzeugs nicht vor ;)
    Provokant wäre es auf jeden Fall :D

  • Hi,

    im Wiki hab ich schon nachgelesen.

    da kommt es wieder darauf was für einen Behindertenausweis man hat, mein Vater hat auch einen Ausweis (55%) aber nicht Gehbehindert Blind o.ä.
    Alls Zeuge ist eine Privatperson (Behinderter) und einer von der Polizei aufgeführt in dem schreiben, schlechte Karten bzg. eines Wiederspruch.
    Wobei ich bzg. der mangelhaften Kennzeichnung gerne Einspruch einlegen würde.

    Gibt es bei solchen provisorischen eigerichtet Parkplätzen irgendwelche Vorschriften die der Gesetzgeber beachten muss?

    Gruß

  • Hallo Marcel,

    ich frage nochmal nach: wo war dieser Parkplatz?
    Öffentliches Gelände oder privates Gelände (kann auch ein Messezentrum sein ;))

    Grundsätzlich gibt es die Vorschrift, wie der Parkplatz gekennzeichnet sein muss (Schild etc.)
    Auf privaten Flächen/Grundstücken ist das eben anders geregelt. Hier könnte auch schon eine Kennzeichnung am Boden reichen.
    Auf öffentlichen Parkflächen muss ja irgendwo ein Schild stehen bzw. eine Kennzeichnung sein.

    Du kennst sicher den Spruch: Nichtwissen schütz vor Schaden nicht. In Deinem Fall scheint es ja eine unzureichende Sichtbarkeit gewesen zu sein.
    Hast Du ein Bild vom Parkplatz (gemacht)?

    Und wie Du schon richtig geschrieben hast. Die Nutzung eines solchen Parkplatzes ist nur Personen mit dem Merkmal aG bzw. B gestattet. Der Grad der Behinderung sagt erst mal nichts dazu. Ich hab auch 90% und kein aG, jedoch eine Sondergenehmigung in Bayern.
    Aber ich kämpfe noch um die Anerkennung ;)

    Grüße

    Oliver

  • Hi Oliver,

    dank dir:thumbup:

    der Parkplatz war auf einer Fahrbahn, die Straße ist 4 Spurrig und an Messetagen wir jeweils eine Fahrspur gesperrt und als Parkpläte, Wc-Wagen, Motorradparklätze oder Schwerbehindertenparklatz eingesetzt.

    So ein Parkplatz muss 2,5x7,5 m groß sein, eine Fahrbahn hat gerade einmal 2,5-3m in der breite und da soll ein Schwerbehinderter aussteigen:confused: an einer dicht befahrenen Staße bei der das Verkehrsaufkommen duch die Sperrung von zwei Fahrbahnen erhöt wird??

    Gruß

  • So ist halt der Behördenirrsinn ?(

    Aber Du schreibst doch: ... für Behinderte und Motorradfahrer zu nutzen.
    War das sonst noch irgendwie abgetrennt?

    Grüße

    Oliver

  • :crash Moin, um auf einem Behinderten Parkplatz parken zu dürfen (was für ein Satz) brauchst du einen Ausweis mit dem Eintrag "eingeschränkt gehbehindert". Ich bin Unterschenkelamputiert und darf da nicht parken! Kann ja schließlich mit Prothese noch laufen !! Am besten du zahlst, es wird sonst nicht günstiger. Meine Frau hat auch ein Ticket bekommen, das Schild war total in einem Baum eingewachsen: Dann müssen sie besser hinsehen, war die Antwort auf Nachfrage.

    Leider, Gruß :crash

  • Da manche Leute einfach zu viel Platz zum Parken brauchen gab es keine Lücke mehr in die ich meine Bella abstellen hätte können.
    Hab mich dann auserhalb an die Begrenzung des Kräderparkplatz gestellt.

    Einfach zahlen wäre sicherlich der unkompliziertere Weg.
    So ein Parkplatz ist wichtig und auch notwendig aber dann sollen Sie solche Parkplätze ausreichend Kennzeichnen, sodas diese klar zu erkennen sind.

    Genau wegen der in meinen Augen Laienhaften Kennzeichnung würde ich Einspruch einlegen.

    Ist man mit einer Prothese nicht eingeschränkt:confused:


    Gruß

  • Ist man mit einer Prothese nicht eingeschränkt :confused:

    Hi Marcel,

    na klar ;)
    Schalten mit dem Fuß geht bei mir nicht mehr.
    Ergo bin ich entweder auf Motorräder mit Automatik angewiesen (deswegen auch die Mana) oder ich bau mir eine auf Handschaltung um.
    Ansonsten ist das Gefühl ein wenig anders, aber das passt schon. Für mich ist von rechts aufsteigen bequemer.
    Beim Fahren selber merkt man nicht mehr viel von der Behinderung.

    Und ob ich zu langsam bin? Ich glaube eher nicht :D

    Ich bin froh, dass ich den Spaß am Motorrad fahren nicht verloren habe.

    Grüße

    Oliver

  • Hi,

    hast du durch einen Motorradunfall das Bein verloren?

    Ich werde es einfach mal auf Grund der mangelhaften Ausschilderung versuchen um die 35€ zu kommen.
    Falls nicht ist es einfach Lehrgeld und das nächste mal muss ich noch besser auf Schilder achten.

    Gruß

  • hast du durch einen Motorradunfall das Bein verloren?

    ja, leider.
    Einmal nicht aufgepasst, etwas unvorsichtig gewesen und schon ist es passiert.
    Man kennt das ja. Ich fahr nur mal schnell ums Eck. Is ja nicht weit. Schutzkleidung? Brauch ich nicht ... ;)

    Na ja, nun muss ich halt versuchen, mit einem Bein große Sprünge zu machen :D

    Grüße

    Oliver

  • Ich wüsste nicht ob ich mich nach so etwas noch auf ein Moped setzen würde.

    Finde es aber echt taff,wenn man selbst nach so einem Erlebnis , das doch alles bekannte verändert hat immer noch mit dem Bike fährt:thumbup:

    Gruß